Solidarität macht uns stark
Vor zwei Jahren wurde die Ukraine im Auftrag des russischen Diktators überfallen. Seither verteidigt sich die Bevölkerung, bereits Zehntausende wurden getötet, Unzählige wurden vertrieben, verletzt, schwer verwundet. Und noch ist kein Ende in Sicht.
Wie zwingt man einen Diktator zum Ende der Gewalt? Wie kann man verhindern, dass er die Ukraine besetzt und sich anschließend das nächste Land holt. Und das nächste und wieder das nächste.
In der Geschichte gibt es Beispiele dafür. Auch damals glaubte fast niemand, dass das möglich wird.
Die Diplomatie, Verhandlungen, Gespräche - all das scheint bei Putin wirkungslos. Bleibt der wirtschaftliche Druck und die Solidarität zu den Opfern und die Unterstützung ihrer Verteidigung.
Es ist völlig richtig, dass sich Europa nicht heraushält, sondern Solidarität übt. Letztlich nützt sie auch uns selbst.
Solidarität ist kein Sprint, sondern ein Marathon, ein Lebensprinzip und ein zentraler politischer Wert.
Daher danke an all jene, die Solidarität mit Putins Opfern üben: Danke an die vielen Menschen, die für Menschen auf der Flucht spenden, die sie tagtäglich in hunderten Gemeinden unterstützen. Danke aber auch den Regierungen, die Hilfszahlungen leisten. Danke an die EU, die neben den USA entscheidend ist für die Unterstützung der Menschen aus und in der Ukraine.
Putin hat geglaubt uns mit Gas erpressen zu können. Durch die Finanzierung von Personen und Gruppen, durch Trollfabriken, durch Geheimdienstaktivitäten Unruhe stiften zu können. Bisher war er dabei auffallend erfolglos.
Aber mit jeder Wahl kann sich das Blatt in seine Richtung wenden: in der EU, in vielen Mitgliedsstaaten und im November in den USA. Gewinnt Trump gegen Biden, dann gewinnt vor allem Putin. Und dann ist Europa in Gefahr.
Unsere Stärke ist die Solidarität. Sie hilft anderen und auch uns.
Denken wir zurück an die Pandemie: als wir in den ersten Wochen der Krise solidarisch waren, waren wir erfolgreich.
Diese Solidarität, dieser Zusammenhalt muss wieder zum Grundprinzip unserer Gesellschaft werden. Auch eine wesentliche Richtungsentscheidung bei den Nationalratswahl im September und der Europawahl im Juni.
Solidarität macht uns stark. Stärken wir die Solidarität.