2024 - weichenstellendes Wahljahr für die Welt
Im Privaten bin ich ja recht zuversichtlich für 2024 - ich freue mich auf vieles. In der Politik stehen viele Weichenstellungen an. Noch selten zuvor gab es derartig viele grundsätzliche Richtungsentscheidungen durch Wahlen wie heuer. Über 50 Prozent der Menschheit haben die Möglichkeit wählen zu gehen. Davon sind einige Urnengänge wenig demokratisch - wie Putins Wiederwahl.
Vielfach gehts jedoch wirklich um alles.
Etwa in Indien, so wenig wahrgenommen in Österreich, derzeit auf einem hochproblematischen Kurs.
Oder in den USA, wo bis zum November noch viele Überraschungen drohen und es nach den aktuellen Umfragen ganz knapp steht zwischen Trump und Biden, falls es überhaupt zu dieser Paarung kommen wird. Für die Menschheit eine Schicksalswahl - ganz besonders auch für das Weltklima. Biden hat viel weitergebracht, in den nächsten Jahren stehen die großen Entscheidungen über neue fossile Förderungen in den USA an, Trump hat bereits angekündigt, im Fall seines Wahlsieges alle wesentlichen Klimamassnahmen rückgängig zu machen. Bidens Problem ist nicht die Wirtschaft, nicht die Entwicklung der USA, sondern die Spaltung des Landes und die aktuell sehr schlechte Mobilisierung bei Jungen, Hispanics und Schwarzen. Dazu ist auch der Krieg in Gaza ein großes Thema für die demokratischen Wähler:innen.
Dazu die Präsidentschaftswahlen in Taiwan- ebenfalls von einer internationalen Wirkung.
Und dann natürlich wählt die EU vom 6. bis 9.Juni und hier droht ein Sieg jener Kräfte, die von Putin, zunehmend aber auch von China unterstützt werden. Aber entscheidend wird auch hier wie in den USA die Mobilisierung sein, wer geht wählen. Immer stärker bilden sich zwei Lager - die Rechtspopulisten mit einem Teil der Konservativen -, dem stehen die aufgeklärten Kräfte Europas gegenüber. Auch im EP sind Teile der Konservativen in die rechte Falle gegangen. Abwanderungen nach Rechtsaußen zu verhindern, indem deren Inhalte übernommen werden, ist geradezu kontraproduktiv in jeder Hinsicht.
Im Mai dann die Wahlen in Großbritannien, die eine Chance auf einen völligen Umsturz bringen und schließlich natürlich Österreich mit Nationalratswahl sowie Landtagswahl in der Steiermark im November und Stadtwahlen in Salzburg (10.3.) und Innsbruck (14.4.) - beide werden sehr spannend.
Für politische Menschen also ein besonderes Jahr. Polen hat zuletzt gezeigt, dass die Welle nach Rechts kein Naturgesetz ist, also lassen wir uns überraschen und dort, wo wir es können, arbeiten wir dafür, dass Österreich nicht Ungarn wird und Europa nicht nach Rechts kippt.