Europas aktueller Trend

 Der abscheuliche Terrorüberfall der Hamas auf Bürgerinnen und Bürger in Israel macht mich sprachlos. Wir alle trauern mit den Opfern und ihren Familien.

Dennoch kurz zum mehrfachen gestrigen Wahltag in Europa.

Das Erstarken weit rechts stehender Parteien bei den Wahlen in Bayern und Hessen ist dramatisch. Dazu passt auch eine Umfrage der Gratiszeitung „Heute“ zu den Wiener Gemeinderatswahlen, wo FPÖ und (die nicht rechte) Bier-Partei stark gewinnen würden. Offensichtlich eine Stimmung des Protestes.

Warum kommt es zu diesem aktuellen Trend nach rechts, zu dem auch passt, dass Kickl bei der Sonntagsfrage ohne jede Leistung auf Platz1 ist?

Aktuell hat sich in ganz Europa eine Stimmung breit gemacht, die von den Krisen bestimmt ist, vom Gefühl der Verunsicherung. In dieser Lage bräuchte es ein Zusammenrücken der demokratischen Kräfte, ein gemeinsames Ringen um Lösungen, eine klare, außer Streit gestellte Absicherung aller Bevölkerungsteile. Gewinnen können Demokraten derzeit nur, wenn sie zusammenarbeiten und die Probleme lösen, gut kommunizieren und professionell regieren.

Vieles liegt dabei an den konservativen Parteien. Vielfach sind sie orientierungslos, verändern ihre Positionen allzu schnell und versuchen die Rechten klein zu halten, indem sie zum Teil Rechts imitieren. Das ist der Kern des Dramas in Deutschland, aber auch in Österreich. Es lässt sich die Frage Migration nicht im Bedrohungsmodus lösen, sobald das Wording der Rechten übernommen wird, ist es schon vorbei mit Lösungen, sondern wird in die Kassa der Rechten einbezahlt.

Was braucht es?

Parteiübergreifende Lösungen, entschiedene Absicherung der finanziell Schwächsten, klaren lösungsorientierten Kurs, radikale Ehrlichkeit, stärkere Einbeziehung der Betroffenen. Es braucht einen Neuaufbau des verlorenen Vertrauens. Das ist schwierig, aber alternativlos.



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