Eine Welle der Hoffnung

 Es sind besondere Tage: nach Monaten und Jahren des Pessimismus und eines starken Ohnmachtsgefühles vieler Menschen dreht sich jetzt die Stimmung. Ich nehme das bei jeder Veranstaltung und jeder Begegnung in den Zügen wahr. Am Anfang stand Ungarn, die so eindrucksvolle Abwahl des Autokraten Victor Orban, die in diesem Ausmaß fast niemand für möglich gehalten hätte. Selbst wirkliche Kenner Ungarns haben noch am Wahltag vor Optimismus gewarnt. Gekommen ist es ganz anders, gekommen ist ein Erdrutsch für ein neues, liberales Ungarn. 

Und jetzt kamen an einem Tag die Sensationen in Brasilien und Serbien. In Brasilien schien der Wahlsieg des ultrarechten Bolsenaro, dessen Politik dem Regenwald den Todesstoß versetzt hätte, unausweichlich, zu groß war sein Vorsprung im ersten Wahlgang, zu stark laut Medien die Wechselstimmung in Brasilien. Gekommen ist es ganz anders: in einer einmaligen Allianz von Indigenen, engagierten Frauen, Ökologen, Wissenschaftler:innen, Liberalen und Linken ist Lula ein klarer Wahlsieg gelungen. Die Sozialprogramme Brasiliens und die Rettung des Regenwaldes haben damit eine echte Chance. Wir alle werden davon profitieren, denn der Amazonas ist entscheidend für das Weltklima.

Am selben Tag dann die größte Sensation, der Wahlsieg der Student:innenliste in Serbien und damit die Abwahl des nächsten Autokraten, Vucic.

In nur zwei Jahren wurde aus einem lokalen Protestprojekt eine landesweite Bewegung für eine Wende hin in Richtung liberaler Demokratie.  Eine Bewegung, die viele Wissenschaftler in ihre Liste integrierten, Engagement in bunter Vielfalt. Hier liegt es nun an der EU, diese Entwicklung und neue absolute Mehrheit im Parlament durch einen raschen, attraktiven Beitrittsprozess zu unterstützen. Eine historische Chance.

Und schließlich, wir waren gerade im Nachtzug von Bologna nach Wien, am Mittwoch morgen die Meldungen aus den USA vom großen Wahlsieg der Demokratien. Neben dem Repräsentatenhaus und einem Drittel des Senats wurden ja auch die Gouverneure der Bundesstaaten und viele Bürgermeister:innen neu gewählt und auch viele regionale Abstimmungen durchgeführt. Etwa in San Francisco, wo die Umweltbewegung einen Schließung der Küstenautobahn durchgesetzt hatte. Nun wurde darüber abgestimmt und zwei Drittel stimmten für den Freizeitpark, der die Küstenautobahn ablöst.

Viele spannende Bürgermeister:innen wurden gewählt, etwa in Los Angeles, wo nun endlich leistbares Wohnen das zentrale politische Ziel der Großstadt wird.

Die Wahl der Gouverneure brachte vielfach Entscheidungen für Vertreter:innen von Vielfalt und eine neue politische Kultur.

Und auch bei den so wichtigen Wahlen für Repräsentantenhaus und Senat waren die Demokraten die großen Sieger - in einem Ausmaß, dass kein politischer Beobachter für möglich erachtet hätte. Hochburgen der Republikaner stürzten ein, wie etwa Texas. James Talerico gewinnt zieht für Texas in den Senat - mit einem positiven Wahlkampf. Talerico gewinnt Texas trotz einer Rekordfinanzierung des Wahlkampfes der Republikaner durch Elon Musk alleine in diesem Bundesstaat von 200 Millionen Dollar. „Texas lässt sich nicht kaufen“, war einer seiner Slogans. Die Tec-Milliardäre sind neben Trump die großen Verlierer dieser Wahl.

Die Demokraten stellen nun die klare Mehrheit in den beiden Kammern. So können Untersuchungsausschüsse beschließen, Gesetze zur raschen Reparatur der schwersten politischen Schäden der letzten beiden Jahren (hier hat Trump allerdings ein Vetorecht), sie können Trump in vielen Bereichen binden, am wenigsten in der Außenpolitik. 

Trump ist schwer berechenbar, er wird harte zwei Jahre erleben, aber auch noch viel Gefahr darstellen.

Wie wurde dieses Wunder der politischen Wende in den USA möglich? Durch gute Kandidatinnen und Kandidaten, durch die Auswirkungen des Krieges gegen den Iran auf die Lebenskosten in den USA, vor allem aber auch durch Millionen Menschen, die schon wenige Wochen nach Trumps Wahlsieg vor genau zwei Jahren aktiv wurden und in unzähligen lokalen Netzwerken die Bevölkerung aufrüttelten. Diese Arbeit hat sich wesentlich bezahlt gemacht, Engagement wirkt!

Nach meiner Rückkehr hat nun die nächste Lesereise mit 20 Veranstaltungen in 6 Wochen begonnen. Die ersten beiden „ErMUTigungen“ in St Pölten und Gmunden haben mir gezeigt, dass sich die Stimmung völlig dreht: die Hoffnung auf Erfolge, auf Klimaschutz, Gleichberechtigung, soziale Gerechtigkeit ist wieder da. Es waren zwei wunderbare Veranstaltungen mit sehr viel Publikum und einer großartigen Stimmung. Das Foto (danke Andreas Abart) zeigt die „ErMUTigung“ gestern in Gmunden. 

Ich schreibe diese Zeilen bei der Heimfahrt aus Gmunden im Zug und auch hier sprechen mich viele Menschen an, die nun wieder Hoffnung haben.

Genau das braucht es, dafür habe ich die „ErMUTigung“ geschrieben. Nur wer Hoffnung hat, handelt und leistet einen Beitrag zur positiven Veränderung. Mutig, beharrlich, in Gemeinschaft.

Die radikale Rechte hat weltweit einen schweren Rückschlag erlitten. Das ist so wichtig, die neue Hoffnung tut so vielen engagierten Menschen so gut!

Aber es ist noch nicht vorbei, die Wegbereiter der Wende ins Autoritäre werden nicht so rasch aufgeben. Manche von ihnen lehnen die Demokratie ab, manche werden sich ebenfalls radikalisieren, viele sind verunsichert. Sehr viele leben sehr gut von ihrem „Business“.

Die nächsten Weichenstellungen werden die französische Präsidentschaft, die nächste deutsche Bundestagswahl und die kommende Präsidentschaftswahl in den USA bringen.

Und auch bei uns in Österreich sind die Dinge nicht verloren. Ich erinnere mich noch an die Aussagen eines Innenpolitikexperten, der vor kurzem behauptete, Kickl sei nicht zu verhindern. Das sind dieselben Experten, die die Abwahl Orbans, den Sieg Lulas, den Triumph der Studenten in Serbien und DIESES Ergebnis der Midterms als völlig unmöglich bezeichnet hatten.

Wir können auch in Österreich einen Volkskanzler verhindern und einen politischen Neubeginn in Demokratie, mit Menschenrechten, Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit erreichen.

Jetzt können sich die Chancen völlig verändern, es kann eine neue politische Dynamik entstehen. 

Viele Menschen werden nun politisch interessiert und aktiv. Wir alle können Beiträge leisten, kleine oder auch größere Schritte. Alles ist wichtig und wertvoll. Mutig die eigene Meinung vertreten, sich beharrlich für eine gute Entwicklung engagieren und sich mit anderen zusammentun - so geht Veränderung.

Die neue Hoffnung wird uns viel Rückenwind geben.

Und natürlich geht die „ErMUTigung“ weiter. Nächste Woche am Mittwoch in Ried im Innkreis (19 Uhr, Franziskushaus), Donnerstag in Ottnang (19.30, Pfarrheim), Freitag in Krems.

Ich freue mich schon auf Euch!

Jetzt macht es noch mehr Freude, für die ErMUTigung zu arbeiten. Eine Welle der Hoffnung gibt uns Kraft!