Wende in Polen

 Seit Wochen schreiben alle von einer rechten Welle in Europa, einem Rechtsruck. Es geht auch anders, hat gestern Polen bewiesen. Die regierende PiS hat nach jetzigen Prognosen sieben Prozent verloren, die „Bürgerkoalition“, mit Tusk an der Spitze und den Grünen als wichtiger Teil, hat vier Prozent zugelegt, die Rechtsextremen entgegen aller Umfragen verloren. 

Damit scheint klar zu sein, dass Polen vor einem Regierungswechsel steht, von Rechts zu Mitte-Links. Das ist deshalb so wichtig, weil Polen bisher gemeinsam mit Viktor Orban das Lager der Bremser, des Vetos in der EU anführte. Neben Polen ist daher Europa der Sieger dieser Wahl und wer weiß, diese Niederlage seiner Partner in Polen könnte auch das politische Ende von Orban einleiten. 

Und es gibt noch einen dritten Wahlsieger, es sind die Frauen. Die PiS-Regierung machte Politik gegen die Interessen von Frauen, die ersten Wahlanalysen zeigen starken Zulauf von Frauen zu den Wahlsiegern. Ein starkes Signal. Es ist eine Wende, die maßgeblich von Frauen erreicht wurde. Die Wende in Polen hat ihren Anfang wesentlich in den landesweiten Massenprotesten gegen das Abtreibungsverbot 2020.

Polen zeigt, dass solidarische Politik gefragt ist, nicht populistische Sachpolitik mit breiten Allianzen erfolgreich sein kann. 

Polen ist ein Signal der Hoffnung für ganz Europa, für eine solidarische, an den EU-Werten orientierte und die Klimawende unterstützende neue Regierung eines wichtigen Mitgliedsstaates der EU. 

Von wegen Rechtsruck, es geht auch anders. Klare Ziele, breite Allianzen, persönliche Integrität, Mobilisierung. Das brauchen wir in Europa in den nächsten Monaten besonders stark. Wir sehen, es geht! 

Nachsatz: vor zwei Wochen habe ich in der S80 eine junge Polin kennengelernt, die unsicher war, ob wählen überhaupt Sinn macht, weil es in Polen keine Hoffnung gibt. Sie hat sich doch zur Wahl entschieden und damals fast resignativ gesagt: wenn in Polen eine Wende möglich ist, dann wäre es das überall auf der Welt. Heute höre ich diesen Satz wieder in meiner Erinnerung, er macht uns Mut!